Freude bei Radio Grischa, Enttäuschung bei Roger Schawinski: In der Südostschweiz bleibt bei den Radiokonzessionen des Bundes alles beim Alten.
Der Entscheid des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, die Radiokonzession für das Sendegebiet 32 (Graubünden bis Glarus) der Südostschweiz Radio/TV AG (Radio Grischa) für die nächsten zehn Jahre zu erteilen, hat bei den Initianten für ein unabhängiges Radio Südost (Roger Schawinski, Stefan Bühler, Dani Sigel) Enttäuschung und Erstaunen ausgelöst.
Enttäuschung deshalb, weil damit die Chance für ein neues, auf die regionalen Bedürfnisse ausgerichtetes Radioprojekt und die Bemühungen um eine vielfältige Medienlandschaft zerstört werden. Das ganze Konzessionsverfahren für insgesamt 41 Radiokonzessionen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Es hat an den regionalen Monopolen überhaupt nichts verändert. Keinem neuen Bewerber ist es gelungen, die Phalanx der bestehenden Sender zu durchbrechen. Sowohl in Basel, Aargau und Südostschweiz wurden die etablierten Radios bevorzugt. In Zürich kann Radio1 seine bisherige Konzession auf Kosten von Radio Energy wesentlich ausbauen.
Erstaunen löst der Entscheid deshalb aus, weil gar nicht geprüft wurde, welche der beiden Bewerbungen „die Meinungs- und Angebotsvielfalt am meisten bereichert“, wie es die Verordnung eigentlich vorsieht. Die Konzessionsbehörde hat Kriterien in den Gesuchen wie etwa Qualitätssicherung oder Ausbildungskonzept vorgeschoben, um die wesentliche Frage der Meinungs- und Angebotskonzentration in den Monopolgebieten gar nicht prüfen zu müssen. Dass die bestehenden Sender diese Kriterien bisher nicht erfüllt haben, spielte bei der Entscheidungsfindung offenbar gar keine Rolle. Man glaubte offensichtlich den theoretischen Angaben der etablierten Sender mehr als jenen, die sich um eine neue Konzession bemühten.
Der entscheidende Punkt der Angebotsvielfalt wurde total ausser Acht gelassen. Ganz Im Gegenteil wird sogar festgestellt, dass die starke Stellung etwa der Südostschweiz Mediengruppe im Versorgungsgebiet aufgrund der Eigentumsverhältnisse sowohl im Printbereich als auch bei den elektronischen Medien Synergien habe. Die Monopolsituation in Graubünden wird nun durch diesen Entscheid zementiert. Die Südostschweiz Mediengruppe erhält in den nächsten zehn Jahren über 50 Millionen Franken Gebührengelder, der Staat trägt damit dazu bei, dass in Graubünden Medienvielfalt nicht mehr möglich ist.
Ob die Initianten von Radio Südost den Entscheid des UVEK an das Bundesverwaltungsgericht weiterziehen, wird erst nach vertiefter Analyse der Begründung entschieden.
Ähnliche Beiträge :
