In Graubünden werden emissionsarme Motorfahrzeuge ab Anfang 2009 steuerlich entlastet. Die Bündner Regierung hat das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat sie eine Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr erlassen.

Der Grosse Rat hatte das Gesetz an der Junisession 2008 gutgeheissen. Am 17. September 2008 ist die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen. Im Kernpunkt sieht das neue Gesetz vor, dass emissionsarme Motorfahrzeuge eine Ermässigung der Verkehrssteuer von 60 bis 80 Prozent erhalten. Dies gilt für emissionsarme Fahrzeuge mit herkömmlichen oder alternativen Antriebssystemen.

Was unter “emissionsarm” zu verstehen ist, hat die Regierung nun auf Verordnungsstufe geregelt. Dabei hat sie eine Verkehrssteuerermässigung von 80 Prozent für leichte Motorfahrzeuge mit einem maximalen CO2-Ausstoss von 140 Gramm pro Kilometer sowie von 60 Prozent mit einem solchen von 160 Gramm pro Kilometer festgelegt. Bei den schweren Motorfahrzeugen, welche die jeweils strengste auf dem Schweizer Markt erhältliche Euro-Klasse erfüllen, wird die Verkehrssteuer um 80 Prozent ermässigt. Aufgrund der Fortschritte in der Motoren- und Abgastechnologie werden diese konkreten Werte künftig periodisch angepasst. Die Grenzwerte für den CO2-Ausstoss reduziert die Regierung alle zwei Jahre, erstmals per 1. Januar 2011.

Überdies hat die Regierung in der Verordnung vorgeschrieben, dass leichte Dieselfahrzeuge einen Feinstaubausstoss von 0,01 Gramm pro Kilometer nicht überschreiten dürfen. Dieser Wert ist derzeit nur mit einem geschlossenen Partikelfilter zu erreichen. Die Verkehrssteuerausfälle lassen sich nicht genau beziffern, da insbesondere die Auswirkung des neuen Rabattsystems auf das Verhalten der Fahrzeugkäufer nicht vorausgesagt werden kann. Vom heutigen Stand aus gesehen haben die Neuerungen jährliche Mindereinnahmen in der Grössenordnung von rund 2,5 Millionen Franken pro Jahr zur Folge.