Finanzen-Graubünden

Der Kanton Graubünden präsentiert einen sehr erfreulichen Jahresabschluss 2008. Die Staatsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 161.4 Mio. Franken ab, was das beste Ergebnis seit Jahrzehnten darstellt.

Höhere Erträge und tiefere Aufwendungen als im Budget vorgesehen führen zum sehr guten Resultat, welches 105.5 Mio. Franken besser als das Budget ist. Der hohe Ertragsüberschuss wird vollumfänglich dem Eigenkapital zugewiesen. Dadurch erhöht sich das Eigenkapital auf 684.1 Mio. Franken. Der Kanton Graubünden verfügt damit für die Bewältigung einer sich immer deutlicher abzeichnenden schweren Wirtschaftskrise über ein gutes finanzielles Polster.

• Alle finanzpolitischen Richtwerte des Grossen Rates sind eingehalten.
• Der Personalaufwand liegt mit 318.2 Mio. Franken knapp unter dem Budgetwert.
• Die eigenen Beiträge an Dritte fallen um 48.9 Mio. Franken tiefer als budgetiert aus.
• Die Steuererträge erreichen mit 767.3 Mio. Franken einen Höchststand.
• Höhere Erträge vom Bund verbessern das Ergebnis.
• In der Laufenden Rechnung sind ordentliche Abschreibungen von 179.1 Mio. Franken enthalten. Die zusätzlichen Abschreibungen des Vorjahres entlasten die Rechnung des Jahres 2008 und der Folgejahre.
• In der Laufenden Rechnung sind Aufwendungen von 14.5 Mio. Franken für innovative Projekte berücksichtigt. Davon leistete der Kanton 11.7 Mio. Franken als Beiträge an Gemeindefusionen.
• Die Strassenrechnung schliesst dank höheren Bundesbeiträgen mit einem Über-schuss von 38.7 Mio. Franken ab. Das Strassenguthaben steigt auf 47.7 Mio. Franken.
• Die Nettoinvestitionen liegen mit 195.7 Mio. Franken auf hohem Niveau.
• Das Budget 2009 sollte eingehalten werden können.

Informationen zur Laufenden Rechnung
Zum Spitzenergebnis in der Laufenden Rechnung trugen im Vergleich zum Budget sowohl die tieferen Aufwendungen (-41.7 Mio. Franken) als auch die höheren Erträge bei (+63.8 Mio. Franken).

Ertragsseite
Die Steuererträge überstiegen mit 767.3 Mio. Franken das auf dem hohen Niveau des Vorjah-res liegende Budget um über 10 Mio. Franken und erreichten einen Höchstwert. Die höheren Steuererträge bei den natürlichen Personen und ein weiterer Zuwachs bei den Grundstücksgewinnsteuern konnten die rückläufigen Erträge bei den juristischen Personen mehr als kompen-sieren. Die im Jahr 2008 eingeführte Reduktion des Gewinnsteuersatzes sowie die Senkung des Steuerfusses um fünf Prozentpunkte werden erst ab der Staatsrechnung 2009 wirksam. Die Vermögenserträge (59.6 Mio. Franken) vermochten im Berichtsjahr nochmals einen substanziellen Mehrertrag zu leisten und lagen 15.3 Mio. Franken über dem Budgetwert. Eine weitere Verbesserung gegenüber dem Budget von insgesamt 15.8 Mio. CHF resultierte aus den Anteilen an Bundeseinnahmen. Ins Gewicht fielen hier insbesondere der Anteil an der eidgenössi-schen Verrechnungssteuer (+8.3 Mio. Franken). Die Entgelte übertrafen die Budgetwerte um 10.5 Mio. Franken. Die Beiträge des Bundes fielen ebenfalls deutlich höher aus (+17.2 Mio. Franken). Aus dem Infrastrukturfonds des Bundes wurden aufgrund einer Sonderlösung auf Bundesebene Beiträge für die Substanzerhaltung der Hauptstrassen in den Berggebieten und Randregionen ausgerichtet, welche nicht im Budget enthalten waren. Aufgrund ihrer Zweckbindung flossen die zusätzlichen Beiträge von rund 20 Mio. Franken in die Strassenrechnung.

Aufwandsseite
Beim Personalaufwand konnte das Budget knapp unterschritten werden (-0.8%). Im Wert von 318.2 Mio. Franken ist die Bildung einer Rückstellung für Personalguthaben (v. a. für nicht be-zogene Ferienguthaben und Dienstaltersurlaube sowie Überzeit) von 8.0 Mio. Franken enthalten. Der Anstieg der eigenen Beiträge fiel weniger stark als budgetiert aus (-48.9 Mio. Fran-ken), übertraf jedoch den Vorjahreswert um 77.6 Mio. Franken. Weniger ausgegeben als ge-plant wurde insbesondere in den Bereichen Sozialleistungen (Prämienverbilligung und Beiträge an die Sozialversicherungen), Gesundheitswesen (Spitäler und Heime) sowie Schulen. Einzel-ne Planungsungenauigkeiten sind auch mit dem ersten Budgetjahr unter der Neugestaltung des Finanzausgleichs mit dem Bund (NFA) erklärbar. Der Sachaufwand entwickelte sich ebenfalls unter den Planwerten (-22.4 Mio. Franken bzw. -6.7%). Rund die Hälfte davon trugen die Aufwendungen für Unter-haltsarbeiten der Nationalstrassen bei.

Informationen zur Investitionsrechnung

Ausgaben
Das Bruttoinvestitionsvolumen von 382.8 Mio. Franken lag sowohl unter dem Budget (-38.2 Mio. Franken) als auch unter dem Vorjahreswert (-7.1 Mio. Franken). Für den Ausbau der Nati-onalstrasse A13 wurden im Berichtsjahr 13.6 Mio. Franken weniger als geplant ausgegeben. Auch bei den übrigen Investitionen in Sachgüter (-12.1 Mio. Franken) sowie den Investitionsbei-trägen (-14.7 Mio. Franken) konnten die bereitgestellten Mittel nicht ausgeschöpft werden.

Einnahmen
Die Investitionseinnahmen erreichten mit 187.1 Mio. Franken das Budget um 29.4 Mio. Fran-ken nicht. Das geringere Investitionsvolumen im Strassenbau löste tiefere Bundesbeiträge aus.

Informationen zur Strassenrechnung
Die konsolidierten Gesamtausgaben der Spezialfinanzierung Strassen stiegen gegenüber dem Jahr 2007 um 38.8 Mio. Franken (+12.4%) auf 350.7 Mio. Franken (Budget 384.9 Mio. Fran-ken). Die Gesamteinnahmen stiegen überproportional an (Vorjahr +22.7%) und beliefen sich auf 389.4 Mio. Franken, womit auch der Budgetwert um 3.5 Mio. Franken übertroffen wurde. Der Mehrertrag ist hauptsächlich auf höhere Beiträge aus dem Infrastrukturfonds zurückzufüh-ren (+19.8 Mio. Franken), welche der Bund im Sinne einer einmaligen Übergangsregelung als Kompensation der verschobenen LSVA-Erhöhung auszahlte und die im Budget nicht vorgesehen waren.
Dank der positiven Ergebnisse der Strassenrechnungen seit 2006 konnte das Strassengutha-ben mittlerweile auf 47.7 Mio. Franken aufgebaut werden. Für die kommenden Jahre der Fi-nanzplanperiode 2010-2013 stehen genügend Mittel zur Verfügung, um das gemäss Vorgabe des Grossen Rates maximal zulässige jährliche Defizit von 10 Mio. Franken zu decken.

Informationen zur Finanzierungsrechnung
Der sehr gute Jahresabschluss wirkt sich auch auf die Finanzierungsrechnung sehr erfreulich aus. Die selbst finanzierten Mittel erreichen dank dem rekordhohen Ertragsüberschuss und dem Überschuss der Strassenrechnung 380.3 Mio. Franken. Nach Abzug der Nettoinvestitionen von 195.7 Mio. Franken resultiert ein Finanzierungsüberschuss von 184.6 Mio. Franken. Dies entspricht einem Selbstfinanzierungsgrad von 194.3 % (Vorjahr 166.4 %).
Der Grosse Rat wird die Staatsrechnung 2008 in seiner Junisession “extra muros” in Poschiavo (ab 15. Juni 2009) beraten.

Weitere Informationen:
http://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dfg/ds