pt – Die FDP Graubünden ist im Zusammenhang mit den getroffenen Massnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise im Gegensatz zur SP der Auffassung, dass die Bündner Regierung im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise richtig, besonnen und adäquat handelt.
Indem einerseits die Konjunktur mit Rekord hohen Investitionen gestützt wird, werden Arbeitsplätze erhalten und mit der von der Bündner Regierung verabschiedeten Teilrevision des Steuergesetzes verbessert sich die Situation vieler Unternehmen. Das hilft ebenso Arbeitsplätze zu erhalten und fördert das Vertrauen in den Standort Graubünden. Die FDP unterstützt diese Teilrevision des Steuergesetzes ausdrücklich, verlangt gleichzeitig aber auch höhere Kinderabzüge. Somit hilft diese Revision nicht nur den Unternehmern, sondern auch den Familien und durch den Ausgleich der kalten Progression allen Steuerpflichtigen. Davon werden sämtliche Steuerpflichtigen profitieren. Die FDP ist der Auffassung, dass durch die vorgesehenen Steuerentlastungen Geld für Investitionen bei den Privaten belassen wird. Im weiteren geht es um die Erhaltung und Sicherung von Arbeitsplätzen als langfristige Optik des Standortes Graubünden.
Wer da noch behauptet, diese geplanten Steuermassnahmen im Interesse der Bürger und Unternehmer sei ein Eilkettenschwindel, der verkennt die Situation offensichtlich oder versucht durch Polemik dies alles zu Ungunsten des Bürgers zu torpedieren.
Die FDP Graubünden begrüsst alle diese Steuermassnahmen und hofft, dass der Grosse Rat in der kommenden Juni-Session die regierungsrätliche Steuerbotschaft positiv behandeln wird, denn die Massnahmen entsprechen dem Fraktionsauftrag der FDP beteffend Verbesserung des Steuerklimas im Kanton Graubünden vom Juni 2007.
Die FDP wehrt sich hingegen gegen eine überhastete Schuldenmacherei und das Vorantreiben fragwürdiger Projekte, deren Nachhaltigkeit kaum abschätzbar wäre. Sie unterstützt es jedoch, wenn die vom Bund lancierten Projekte auch im Kanton entsprechend gefördert werden. Dies gilt einerseits für die Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz, des Tourismus und anderer Infrastrukturprojekte.
Auf grund dieser Tatsachen, dass die FDP vor wenigen Monaten schon einen öffentlichen Themenparteitag unter dem Titel „Wie bewältigt Graubünden die Wirtschaftskrise“ mit namhaften Referenten aus Wirtschaft und Politik durchführte, dürfte genug Beweis sein, dass die FDP die Sache ernst nimmt. Schade ist, dass diese Veranstaltung nicht eine so grosse mediale Wirkung hatte. Im Weiteren liegen Vorstösse der FDP Fraktion zur Energieeffizienz, Ausgleich der kalten Progression und zum Wirtschaftsleitbild in Graubünden vor. Die FDP Graubünden weist nochmals darauf hin, dass sie es für sehr wichtig erachtet, die Investitionsquote insbesondere im nächsten und übernächsten Jahr hoch zu halten, weil dann mit einer Verschlechterung der Situation zu rechnen ist.