Keine öffentliche Gelder für Olympia ohne Volksabstimmung

PT – Die SP Graubünden lehnte eine Bündner Olympiakandidatur klar ab. Ebenso klar ist sie der Auffassung, dass die Mehrheit der Bündner Bevölkerung ebenfalls dieser Meinung ist.

Es ist für die SP deshalb unverständlich, wie die Bündner Regierung Olympiapläne unterstützen kann, ohne dass vorher der entsprechende parlamentarische Auftrag im Grossen Rat behandelt wurde, und ohne dass sich die Bevölkerung dazu äussern konnte. Im zuständigen Volkswirtschaftsdepartement gibt es nach dem Mayr-Melnhof-Debakel, nach der vom Parlament in Auftrag gegebenen Totalrevision des Wirtschaftsförderungsgesetzes und der umstrittenen Vorlage zur Tourismusfinanzierung genügend Baustellen auch ohne dass ein finanziell hoch riskantes und ökologisch unverantwortliches Olympia-Abenteuer angepackt wird.
Die SP verlangt nach wie vor, dass die Bündner Bevölkerung über Olympiapläne in einer Grundsatzabstimmung befinden kann, bevor Steuergelder und Arbeitszeit der kantonalen Angestellten dafür verschwendet werden.

Dieser Beitrag wurde unter Politik / Wirtschaft abgelegt und mit , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>